„...regional denken - vor Ort handeln“  unter diesem Motto fördert die AktivRegion in der aktuellen Förderperiode. Der Landtagsabgeordnete wollte sich vom wirksamen  Einsatz von EU- und Landesmitteln am Beispiel von Einzelprojekten im Kreisgebiet überzeugen.

Dazu besuchte er regionale Projekte der AktivRegion Herzogtum Lauenburg Nord im Amtsbereich Sandesneben-Nusse. Die Förderung der AktivRegionen wird gespeist aus dem Europäischer Landwirtschaftsfond für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER ).

Folgende Projekte hat Burkhard Peters besucht: 

Das Projekt Radwegweisung im Amt Sandesneben-Nusse und Amt Berkenthin

von links: von links: Martin Merlitz – Burkhard Peters - Jürgen Wittekind - Thomas Jessen - Rainer Voß- Kathrin Payne

Das Freibad in Steinhorst - Förderung der technischen Anlagen incl. Solarthermie und Sanierung Babybecken (3 Bauabschnitte)

von links: Peter Strunck- Bgm Horst Wardius- Kathrin Payne - Martin Merlitz – Thomas Jessen - Rainer Voß- Burkhard Peters – stv. Bgm Mathias Schwarz

Die Begegnungsstätte Kornboden in Schönberg – Förderung eines Anbaus incl. Fahrstuhl zur Herstellung der Barrierefreiheit

von links: Burkhard Peters- Bgm Ulrich Schmiester- Thomas Jessen - Jürgen Wittekind - Martin Merlitz - Kathrin Payne – Peter Müller-Krumwiede

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Gesunde Ernährung- wie geht das eigentlich? Ein Kinderspiel? Was für eine zunehmende Zahl von Menschen Alltag ist, ist für andere noch eine fremde Welt, gerade auch für Kinder und Jugendliche.

Um auf das Thema Ernährung in der Kinder- und Jugendbetreuung hinzuweisen, veranstaltete Burkhard Peters am vergangenen Freitag eine Kochstunde mit 12 Kindern zwischen 8 und 11 Jahren im Evangelischen Familienzentrum in Berkenthin. Spaghetti mit Gemüse-Bolognese und Quarkspeise mit Früchten stand auf dem Speiseplan; selbstverständlich mit regionalen und biologischen Lebensmitteln.

Es wurde gemeinsam Quark gerührt, Gemüse und Kräuter geschnitten, gekocht und verkostet. Währenddessen erzählte Burkhard Peters den neugierigen Jungköchen etwas über die Herkunft der Lebensmittel und warum diese besonders bevorzugt verwendet werden sollten: So stammte das Hackfleisch von freilaufenden Bio-Rindern aus der Rindergilde Geesthacht, die ohne Medikamente und Zusatzfutter auf extensivierten Weideflächen leben und Bestandteil eines Naturschutzprojektes sind. Ein Großteil des Gemüses und der Zutaten für die Nachspeise wurde vom Demeter-Hof der Domäne Fredeburg bezogen. „Wir Grüne setzen uns seit Jahren für eine biologisch nachhaltige Ernährung ein.

Ganz besonders wichtig ist dabei die Versorgung von Kindern und Jugendlichen in Betreuungsstätten und Schulen: Hier sollten schon frühzeitig die ersten Grundlagen für eine gesunde und bewusste Ernährung gelegt werden.“, so Peters. Den Abschluss der Kochstunde machte ein gemeinsames Essen der zubereiteten Gerichte, die von den Kindern mit großem Stolz und Appetit verspeist wurden. Peters bekam von den Kindern den Eherntitel „Herr Kochmütze“.

Anlässlich des jüngsten Ausschwärmtages mit dem Themenschwerpunkt „Pflegeausbildung“ besuchte Burkhard Peters, Landtagsabgeordneter von Bündnis 90/Die Grünen am vergangenen Freitag das Bildungszentrum für Gesundheitsberufe des DRK-Krankenhaus in Mölln. Dort findet der schulische Teil der vom Land geförderten integrativen Ausbildung für momentan rund 100 sowohl Kranken- als auch AltenpflegerInnen statt.

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Auf Einladung der grünen Innenpolitiker Konstantin von Notz, MdB und Burkhard Peters, MdL fand am 13. September eine Fachdiskussion zur inneren Sicherheit mit Themen wie Personalausstattung der Polizei, Einbruchsschutz und Gewaltprävention statt. Die etwa 40 Interessierten, darunter einige PolizistInnen, diskutierten angeregt mit den Podiumsgästen.

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Bei einem Vor-Ort-Besuch im Rahmen des Ausschwärmtages der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen haben sich die Wahlkreisabgeordneten Konstantin von Notz, MdB, und Burkhard Peters, MdL, über den aktuellen Stand im Planungsverfahren für das umstrittene Bauprojekt „Ferienwohnungen in Römnitz“ am Ratzeburger See informiert. Nach Ansicht der Grünen würde das Projekt Naturbereiche vernichten und dem Ort in der geplanten Form mehr schaden als nützen. Dazu sagt Burkhard Peters: „Auf Grund von Planungsfehlern und der erweiterten Festlegungen in der Neufassung des Landesnaturschutzgesetzes ist der bisherige Bebauungsplanentwurf nicht mehr zu verwirklichen. Von der oberen Naturschutzbehörde sind zwischenzeitlich Quellbereiche festgestellt und als Biotop im Rahmen des Naturschutzgesetzes geltend gemacht worden. Dies hat unsere bisher vorgetragenen Bedenken voll bestätigt. Ein weiterer Mangel der Planung ist die vorgesehene Uferbebauung. Eine quer angelegte Aufstellung von Häusern ist wegen der Beeinträchtigung des Seeblicks von den weiter zurückliegenden Wohnungen nicht zulässig.“

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Bei dem ersten Ausschwärmtag 2016 der schleswig-holsteinischen Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen besuchte Burkhard Peters, MdL, das Evangelische Familienzentrum in Berkenthin und das Evangelische Familienzentrum St. Elisabeth in Schwarzenbek. Beide Familienzentren gruppieren sich mit ihren vielfältigen Angeboten um bereits lange bestehende Kindertagesstätten. Im Zentrum der Gespräche stand die Frage, ob die für Familienzentren vom Land investierten Mittel von fast 2,5 Mio. EURO jährlich auch in der Region Früchte tragen und welche Verbesserungsmöglichkeiten für die Zukunft bestehen.

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Im Vordergrund des Besuches unserer Fraktionsvorsitzenden Eka von Kalben im Kieler Landtag beim Landrat in der Kreisverwaltung in Ratzeburg standen Fragen zur Unterbringung von Asylsuchenden. Begleitet wurde sie vom Landtagskollegen Burkhard Peters und den Kreistagsabgeordneten Annedore Granz und Klaus Tormählen. Laut Landrat Dr. Mager belege die Asylproblematik so gut wie alle Fachbereiche. Die vom Kreis zu tragende Finanzierung werde ein weiteres Loch in die Haushaltskasse reißen. Eka sagte, dass die Situation in den anderen Kreisen ähnlich schwierig sei. Entscheidend sei aber nicht die Bewältigung des Defizits, sondern die Frage des Personals für Fachfragen und Sicherheit. Man müsse die Bevölkerung um Geduld bitten. Leider sei die Kommunikation nicht immer gelungen. Burkhard brachte seine Sorge über die zunehmende Agitation aus dem rechten Lager zum Ausdruck. Die Angriffe auf Asylantenheime seien ein Riesenproblem. Annedore sieht in der Unterbringung unbegleiteter Minderjähriger eine wachsende Herausforderung. Eka stellte dar, dass die vielen jungen Männer insbesondere aus Syrien nicht mehr bereit seien, als Stellvertreter für die streitenden Großmächte ihr Leben zu opfern. Dr. Mager versprach, nach Möglichkeiten zu suchen, Bürokratie abzubauen. Insbesondere im Baurecht sollten Genehmigungen beschleunigt werden. Eka versprach andererseits, die Erstaufnahmekapazitäten des Landes auszubauen und so die Kommunen zu entlasten.

Zu der Informationsveranstaltung des Helferkreises Asyl im Dorf Kröppelshagen-Fahrendorf war auch der Landtagsabgeordnete Burkhard Peters eingeladen. Er berichtete über die dramatische Entwicklung der Zahl Asyl Suchender in Deutschland. In Schleswig-Holstein werden bis Jahresende bis zu 60.000 Menschen erwartet. Die Lage sei dramatisch, die Erstaufnahmelager überfüllt. Bei der Verteilung auf die Kommunen gebe es aber Engpässe, weil diese häufig nicht den benötigten bzw. verlangten Wohnraum zur Verfügung stellen können. Ob die Beschlüsse des aktuellen Asylkompromisses zwischen Bund und Ländern wirksam werden, müsse abgewartet werden. Der Kompromiss hatte weitere Länder des Balkan zu sogenannten sicheren Herkunftsländern erkoren, was für mehr Bewerber eine schnellere Abschiebung erlauben soll. Das Hauptproblem sei aber die Erfassung. Wegen der personellen Unterbesetzung in der Bundesanstalt für Flüchtlinge dauere diese exorbitant lange.

Über die Situation im Amt berichtete die Koordinatorin Susanne Nowacki. Um die zugeteilten Asylbewerber unterbringen zu können, sei das Amt ständig auf der Suche nach geeignetem Wohnraum. Dass dies eher weniger auf Erfolg stößt, zeigt sich auch in Kröppelshagen. Dort sind aktuell 10 Personen aus dem Balkan untergebracht. weitere Plätze stehen frühestens im Sommer 2016 mit dem Neubau an der B207 zur Verfügung. Bei den Bemühungen, die in Kröppelshagen lebenden Bewerber in den Arbeitsprozess zu integrieren und vor Abschiebung zu bewahren, haben der Helferkreis und auch einzelne Unterstützer Erfolge zu verbuchen. Die Qualifikationen seien häufig vorhanden und würden von interessierten Firmen auch anerkannt, es fehle aber noch an Sprachkenntnissen. Die aktiven Helfer und Helferinnen, insbesondere Monika Peters vom Helferkreis, erhielten viel Anerkennung von den ca. 50 Besuchern.

v.l.: Lars Zimmermann (Helferkreis), Burkhard Peters, Susanne Nowacki (Amt), Anna Ammonn (Helferkreis)

Schwarzenbek. Auf ihrer Sommertour mit dem Schwerpunkt „Wirtschaftsland Schleswig-Holstein“ besuchte die Fraktionsvorsitzende der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Eka von Kalben, in der letzten Woche auch die Firma Fette in Schwarzenbek mit ihren Betriebszweigen LMT Fette (Präzisionswerkzeuge), Fette Compacting (Tablettenmaschinen) und LMTGroup (Personalmanagement). Begleitet wurde sie unter anderem vom Landtagskollegen Burkhard Peters und Annedore Granz von der Kreistagsfraktion. Auf dem Programm standen ein Rundgang mit dem Geschäftsführer von LMT, Matthias Rommel, die Vorführung von Präzisionsmaschinen in der Werkzeugabteilung und ein Gespräch mit dem Personalrat. Das Fette-Unternehmen ist weltweit vertreten. Neben Fabrikationsniederlassungen in Deutschland, USA, Mexiko, Brasilien, Indien und Ostasien gibt es die Servicestandorte vorwiegend in Europa und Asien.

v.l.: Matthias Rommel, Eka von Kalben, Burkhard Peters

Fette in Schwarzenbek ist mit den Zweigen Compacting und LMT der größte Arbeitgeber im Kreis Herzogtum Lauenburg. Von den 2000 Mitarbeitern insgesamt arbeiten ca. 900 an der Grabauer Straße. Die Werkzeugkomponenten werden vorwiegend in Automobilen und Windrädern verbaut. So kommen zum Beispiel die Getriebe und Stoßdämpfer vieler PKW-Modelle aus Schwarzenbek. Die Wirtschaftskraft und das Wachstum in der Firma werden neben der Nachfrage in Deutschland durch das weltweite Engagementgetragen. Während 30 Prozent des Umsatzes in das eigene Land fallen, stagniert die Nachfrage im übrigen Europa. „In EU-Ländern wie Italien und Frankreich gibt es allerdings schmerzhafte Einbrüche“, so Matthias Rommel.

Eka von Kalben zeigte sich beeindruckt: „Schleswig-Holstein hat ein großes Wirtschaftspotential. Einer der Träger davon ist die Firma Fette. Das Land kann sich freuen, den Weltmarktführer bei Präzisionsbauteilen und Tablettiermaschinen hier vor Ort zu haben. Wir wollen, dass Ökonomie und Ökologie zusammengehen. Aus unserer Sicht ist diese Forderung bei Fette in ideal umgesetzt. Fragen der Nachhaltigkeit wie eine lange Maschinenbestandsdauer und der praktizierte Ressourcenschutz sind vorbildlich und ein Teil die Betriebsgrundsätze. Dennoch gibt es Probleme. Gerade bei einer Produktionsweise mit einem Erfordernis extremer Fachkompetenz zeigt sich der Fachkräftemangel als Herausforderung, die die Firma aber bisher gut im Griff hat.“ Wie Matthias Rommel betonte, ist gerade Schwarzenbek mit seinem eher ländlichen Flair eine besondere Aufgabe die Suche von kompetenten Mitarbeitern. Deshalb werde viel Wert auf die eigene Ausbildung des Nachwuchses gelegt. In dem abschließenden Gespräch mit dem Betriebsrat wurde die Frage der Leiharbeit thematisiert. Betriebsratsvorsitzender Martin Plucinski warnte vor einer zu langen Einstellung von Fachleuten in der Leiharbeit. Geschäftsführer Matthias Rommel versprach, die Eingabe ernst zu nehmen.

Lauenburg. Im Rahmen des Ausschwärmtages der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen zum Thema „Alternatives Wirtschaften“ am 3. Juli besuchte der Wahlkreisabgeordnete Burkhard Peters auch die Niederlassung von Worlée-Chemie in Lauenburg. Begleitet wurde er von Brika Üffink, Sprecherin der Lauenburger Grünen, und dem Kreistagsabgeordneten Klaus Tormählen.

v.l.: Brika Üffink, Burkhard Peters, Reinhold von Eben-Worlée

Die Firma Worlée gliedert sich in die Bereiche Chemie, Natur-Zutaten für die Lebensmittelherstellung und Kosmetik. Worlée ist ein globales Unternehmen. Niederlassungen, Produktionsstätten und Partner finden sich in allen Kontinenten der Erde. Worlée hat sich weltweit einen Namen bei der Umsetzung von Umweltstandards, bei der Energieeffizienz und der Ressourcenschonung gemacht. Ein bedeutender Standort ist die Söllerstraße in Lauenburg. Dort werden ausschließlich Rohstoffe für Farben und Lacke verarbeitet.

Jan Eschke, Leiter für Energie- und Umweltmanagement führte die kleine Besuchergruppe zunächst durch einen Teil der Produktionsstätten. Im von außen weithin sichtbaren Produktionsturm werden die festen und flüssigen Zutaten unter hohen Temperaturen vermengt, so dass am Ende milchige Lacke herauskommen, die an die verarbeitende Industrie weitergegeben werden. Ziel bei der Weiterentwicklung ist unter anderem die Reduzierung des Lösungsmittelanteils. Eschke betonte, dass die Qualität der Produkte im Vordergrund stehe, dass also nicht in Konkurrenz zu Billiganbietern produziert werde.

Das anschließende Gespräch und die Vorstellung der Firma in einer Präsentation leitete der Firmenchef, der geschäftsführende Gesellschafter Reinhold von Eben-Worlée, persönlich. „Wir sind ein reines Umweltschutzunternehmen“, war sein Eingangsstatement. „Wir haben eine Selbstverpflichtung zur Qualität und zum Fairtrade.“ Ziel bei der Herstellung von Kosmetika sei zum Beispiel nicht nur Verträglichkeit, sondern auch Abbaubarkeit der Beimischungs-Partikel. Die Firma habe zahlreiche Preise und Auszeichnungen erhalten. Darunter Umweltpreise, Top3-Platzierungen beim Responsible Care-Wettbewerb und die Aufnahme in den Kreis der Klimaschutzunternehmen der Deutschen Wirtschaft. Von Eben-Worlée betonte, dass auch ökonomische Nachhaltigkeit von Bedeutung wäre. Dazu gehörten unter anderem eine gesunde Kapitalausstattung, die soziale Verantwortung gegenüber den Mitarbeitern sowie Tarifgerechtigkeit. Einer seiner Wünsche an die Landespolitik ist eine Verbesserung der Effizienz beim Umgang mit Energie. Es sei sinnvoller, Strom regional zu verarbeiten, anstelle über große Strecken zu transportieren. Die Energiepolitik der Bundesregierung der letzten Jahre sei „vermurkst“. Der in Berlin eingeleitete „Tod der Photovoltaik-Industrie“ sei ein großer Fehler gewesen.

Fazit von Burkhard Peters: „Mit Worlée-Chemie besitzt Lauenburg eine Perle industrieller Unternehmen. Leider muss der Standort sporadisch Gefährdungen aus der Hochwasserproblematik auf sich nehmen. Da ein so eingefahrener Komplex nicht ohne weiteres verlagerbar ist, wünschen wir uns eine nachhaltige und wirksame Entschärfung des Pegelanstiegs bei weiteren möglichen Hochwasserereignissen durch die Schaffung von Poldern in hinreichender Größe am Oberlauf der Elbe.“

Lauenburg. Im Rahmen des Ausschwärmtages der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen zum Thema „Alternatives Wirtschaften“ am 3. Juli besuchte der Wahlkreisabgeordnete Burkhard Peters auch die Tischlerei Horstmann in Lauenburg. Begleitet wurde er vom Vorstand der Lauenburger Grünen und dem Kreistagsabgeordneten Klaus Tormählen.

v.l.: Monika Horstmann, Oliver Brandt, Petra Bostedt-Junge, Burkhard Peters

In dem 1893 gegründeten Handwerksbetrieb geht es um Langlebigkeit. Wegwerf-Mentalität sei nicht ihr Ding, sagt Monika Horstmann, die die Firma in der fünften Generation führt. Die Tischlerei fertigt vorwiegend Hotel- und Gaststätteneinrichtungen, anspruchsvollen Innenausbau, Laden-, Yacht- und Schiffsausbau an. Die Ergebnisse der vielfach in liebevoller Handarbeit angefertigten Auftragsarbeiten sind keine Massenware. „Unsere Kunden wünschen Dauerhaftigkeit. Wir akzeptieren zwar auch Situationen, in denen Einrichtungen schneller getauscht werden müssen. Das Prinzip unseres Arbeitsverständnisses ist aber die Verankerung von Langlebigkeit im Bewusstsein der Menschen.“

„Wir verarbeiten nach Umweltstandards zertifiziertes Material und setzen auf Ressourcenschonung im Holzbereich. Falls überhaupt, wird Tropenholz nur aus Plantagenanbau verwendet. So gut es geht setzen wir Reproduktionsmaterial mit ein“, sagt Monika Horstmann. Der Betrieb bildet regelmäßig Lehrlinge aus. „Ich bin stolz darauf, dass darunter auch immer Mädchen sind“, so die Firmenchefin. „Unsere Ausbildung ist vielfach prämiert worden.“

Das Prinzip der Nachhaltigkeit kommt jedoch nicht nur bei der Produktanfertigung zum Tragen. Bei den betrieblichen Abläufen ist Monika Horstmann darauf bedacht, umwelt- und ressourcenschonend vorzugehen. 70 Prozent des Strombedarfs wird aus der eigenen Photovoltaikanlage auf dem Firmendach selbst erzeugt. „Weil der meiste Strom mittags anfällt, haben wir auf Vorschlag der Mitarbeiter die Mittagspause gekürzt. Das führt zu einer besseren Ausnutzung und früherem Feierabend,“ so Horstmann. Der Stromverbrauch wurde durch eine Dezentralisierung der Beleuchtungsräume minimiert. Als Heizung dient eine auf eigenen Reststoffen basierende vollautomatisierte Anlage, die das Material vor Ort Präpariert. Die früher notwendigen Transporte zur Aufbereitung entfallen.

Ein Problem für Monika Horstmann ist die Notwendigkeit, sich außer der Beschaffung von Aufträgen und Gesprächen mit Kunden um die betrieblichen Aufgaben besonders im Energiebereich selbst kümmern zu müssen. „Im Umkreis von Lauenburg gibt es keinen einzigen Energieberater“, so ihr Fazit. „Es ist schwierig, kompetente Ansprechpartner zu finden. Wir brauchen Unterstützung bei immer differenzierter werdenden Beurteilungen und bei der Umsetzung von Gesetzen.“ An die Stadt Lauenburg gerichtet formuliert sie den Wunsch, dass der Standort in den Söllerwiesen gesichert bleibt. Hochwassersituationen bilden eine große Belastung. 2002 musste der Betrieb wegen steigenden Qualmwassers ausgelagert werden. Als Problem für die Umwelt sieht sie das auf Grund von Vorschriften verwendete Material zum Brandschutz. Das sei Sondermüll und müsse auf Deponien entsorgt werden.

Fazit von Burkhard Peters: „Das Thema Beratung im Energiebereich ist schon vor Jahren von der Kreistagsfraktion der Grünen erkannt und in den Kreisgremien vorgetragen worden. Leider haben sowohl Kreistagsmehrheit als auch Wirtschaftsförderung die Initiative der Grünen im Sande verlaufen lassen. Ich sehe die Notwendigkeit einer Wiederbelebung und werde mich für eine Unterstützung auf Landesebene einsetzen.“

Hier die Forschreibung unseres letzten Landesberichts vom 13.11.2014:

1.

Das Justizministerium in SH geriet wegen einer kurzzeitigen Geiselnahme in der JVA Lübeck am 24.12.2014 in schwere See.

Am Heiligabend 2014 brachten 4 Häftlinge im Rahmen eine Umschlusses einen Vollzugsbediensteten für ca. 10 Minuten in ihre Gewalt und setzten ihm ein anstaltsübliches Frühstückmesser an den Hals.  2 der Häftlinge versuchten auf diese Weise zu erreichen, dass ihnen das Opfer den Weg nach draußen aufschließt. Die Täter wurden nach ca. 10 Minuten überwältigt; ungeklärt ist noch, ob ausschließlich von herbeieilenden Bediensteten oder ob auch andere Häftlinge dabei mithalfen. Unklar ist auch noch, welche Rolle der von den Häftlingen an diesem Tag konsumierter Alkohol spielte (sog. Aufgesetzter).

Zwischenzeitlich wird vom Verteidiger des Haupttäters dargelegt, ein Vollzugsbediensteter habe den schon am Boden fixierten Mandanten noch heftig ins Gesicht getreten und ihn dabei verletzt. Weitere Beteiligte verteidigen sich mit angeblicher Volltrunkenheit.

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Ratzeburg/Mölln/Wentorf. „Willkommenskultur und runder Tisch für Asylbewerber“ – beim „Ausschwärmtag“ der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen am 31. Oktober bereiste der Landtagsabgeordnete Burkhard Peters die Städte Ratzeburg und Mölln sowie die Gemeinde Wentorf und traf sich mit Akteuren und Asylsuchenden. Bei den vielfältigen Gesprächen sammelte er einen bunten Strauß von Eindrücken über die Lage der Flüchtlinge in den Kommunen des Kreises.

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Hiermit schreiben wir unseren letzten Landesbericht vom 27.09.2013 fort:

1. Um viele Regelungen im Versammlungsgesetz für SH wird nach der durchgeführten schriftlichen Anhörung koalitionsintern und mit der Polizeiabteilung des Innenministeriums noch intensiv gerungen. Dies betrifft vor allem die Übersichtsaufnahme, die Ausschlussregelungen bezüglich bestimmter TeilnehmerInnen, VeranstalterInnen und OrdnerInnen, die Regelung bezüglich der Versammlung im öffentlich zugänglichen Raum in Privateigentum und eine Streikklausel, die von den Gewerkschaften gewünscht wird und bestimmte gewerkschaftliche Aktionsformen im Zusammenhang mit Tarifauseinandersetzungen vom Versammlungsrecht ausschließen soll. Sobald wir uns koalitionsintern auf Änderungen im vorliegenden Entwurf geeinigt haben, soll eine mündliche Anhörung im März 2014 durchgeführt werden.

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(PM der Stadt Ratzeburg)

Einladung zur öffentlichen Veranstaltung
„Runder Tisch Willkommenskultur und Flüchtlingsbegleitung Ratzeburg und Umgebung“
am Donnerstag, den 30. Januar 2014, 18.00 Uhr,
im Rathaus Ratzeburg, Ratssaal, Unter den Linden 1, 23909 Ratzeburg
mit Impulsreferaten von
Stefan Schmidt (Beauftragter des Landes Schleswig-Holstein für Flüchtlings-, Asyl- und Zuwanderungsfragen und früherer Kapitän der „Cap Anamur“),
Burkhard Peters, MdL, Rechtsanwalt aus Mölln, und
Esmath Shirazi (Mitarbeiterin bei dem Projekt Willkommen im Kreis Herzogtum Lauenburg)   Mehr »

„Wir empfehlen Herrn Peters  dringend, warme  und geländegängige Kleidung zu tragen“,  lautete der Rat des Revierleiters des 4.Kieler Polizeireviers in Gaarden. Tatsächlich ist eine Nacht mit einer Polizeistreife im Januar eine ziemlich kalte und ungemütliche Sache. Bei 4 Grad Kieler Nieselpiesel ist Gaarden nachts eindeutig kein Ort, an dem viel Lebensfreude keimt. Immerhin sorgt die dicke und schwere schusssichere Weste, die mir gleich nach Ankunft im Revier verpasst wird, für Wärme. Ansonsten wird mir bedeutet, mich bei Einsätzen zurückzuhalten und mich vor allem nicht zwischen den Beamten und den im Einsatz angesprochenen Menschen zu positionieren, also „außerhalb der Schusslinie“ zu bleiben. Das kann ja heiter werden!   Mehr »

Der Wolf im Schafspelz! NPD im neuen Gewand

Datum: Donnerstag 23 Mai 2013

Uhrzeit: 19:30 bis 22:00

Ort: TREFFpunkt GRÜN, Alte Wache 11, 21483 Lauenburg

Der Lauenburger OV Bündnis 90 / DIE GRÜNEN lädt ein zu einer Informationsveranstaltung über die von Kay Oelke gegründete Wählervereinigung "Rechtsstaatliche Liga", die bei der Kreistagswahl und bei der Kommunalwahl in unserer Nachbarstadt Geesthacht zur Wahl antreten wird.

13.02.2013, Burkhard Peters

In der Landtagssitzung am 24.01.2013 habe ich mir einen Ordnungsruf vom Landtagspräsidenten Klaus Schlie eingefangen.

Der Grund? In meiner Rede zum Landesprogramm gegen Rechtsextremismus habe ich es gewagt, böse Politikersprüche während der Asyldebatte der 90er Jahre in einen wegbereitenden Zusammenhang mit den Brandanschlägen in Mölln zu bringen. So hatte z.B. Edmund Stoiber (CSU) von der Gefahr einer „durchmischten und durchrassten Gesellschaft“ gesprochen, wenn man dem ungehinderten Zugang von Asylbewerbern keinen Riegel vorschiebe.

Ich hatte darauf hingewiesen, dass auch die beiden Attentäter von Mölln erklärt hatten, sie hätten mit ihren Taten ein Zeichen gegen die „Asylanten“ setzen wollen. Beide waren übrigens in Rostock-Lichtenhagen dabei gewesen und hatten sich in den Monaten vor den Anschlägen in Mölln an Angriffen mit Brandflaschen auf Asylbewerberheime in Mecklenburg-Vorpommern und Schleswig-Holstein beteiligt.

Als einen der ersten Termine des neuen Jahres besuchten meine Kollegen Arfst Wagner, MdB , Eka von Kalben (Fraktionsvorsitzende) und ich die Abschiebehafteinrichtung in Rendsburg.

Die rot-grün-blaue Landesregierung hat sich im Koalitionsvertrag darauf geeinigt, sich auf Bundesebene für die Abschaffung der Abschiebehaft einzusetzen. Bis zu einer Änderung der bundesrechtlichen Vorgaben soll die Abschiebehaft in Schleswig-Holstein wenigstens humanitärer als jetzt gestaltet werden. Ob Abschiebehaft überhaupt menschlich von statten gehen kann, ließ sich auch mit dem Besuch nicht klären, jedenfalls wurde klar, dass ein ehemaliges Gefängnis kein geeigneter Ort für die Unterbringung der oft schwer traumatisierten Flüchtlinge ist.

Die Mitgliederversammlung meines Kreisverbands hat am 28.3.2012 einstimmig nachfolgende Resolution gegen rechtsradikalen Gedenktagsmissbrauch und einen Aufruf zur Demonstration am 31.03.2012 in Lübeck beschlossen:

Resolution gegen rechtsradikalen Gedenktagsmissbrauch
und
Aufruf zur Demonstration am 31.03.2012 in Lübeck

Mit Bedauern nehmen wir zur Kenntnis, dass das Verwaltungsgericht Schleswig die gut begründete Verbotsverfügung der Stadt Lübeck gegen den Nazispuk unter dem Deckmantel einer Gedenkdemonstration für die Opfer des Luftangriffs auf Lübeck nicht bestätigt hat.