Burkhard Peters lobt die Kommunen im Kreis Herzogtum Lauenburg

Ratzeburgs Bürgermeister Gunnar Koech, rechts und Burkhard Peters

von rechts: Lauenburgs Bürgermeister Andreas Thiede, Burkhard Peters, MdL, Martin Merlitz, Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen im Kreistag Herzogtum Lauenburg

Möllns Bürgermeister Jan Wiegels, links und Burkhard Peters, MdL am neuen Meldeterminal im Möllner Stadthaus

 „Die Themen, die in der Zeit vor der Pandemie intensiv diskutiert wurden – KiTa Planung, Kommunaler Finanzausgleich – werden nun von aktuellen Fragen überlagert. Die finanzielle Ausstattung der Kommunen ist gerade jetzt immens wichtig, da in den Kommunen z.B. die Gewerbesteuer-Einnahmen absehbar geringer ausfallen werden als erwartet. Davon sind Investitionen in den verschiedensten Bereichen, aber auch laufende Kostenzusagen betroffen.“

Begeistert zeigte der Landtagsabgeordnete sich von der Flexibilität, mit der die kommunalen Verwaltungen auf die Kontaktbeschränkungen reagiert haben. Für die Digitalisierung habe es einen enormen Lerneffekt gegeben, dem sich alle Ebenen gestellt hätten. Homeoffice und digitale Lösungen z.B. in der Terminvergabe seien zügig umgesetzt worden, z.B. in Mölln und Lauenburg.

„Wir werden jetzt schnellstens Lösungen schaffen, damit bei ähnlichen Vorfällen in der Zukunft die kommunalen Gremien kontaktlos entscheiden können und die Verwaltung auf Basis politischer Beschlüsse handlungsfähig bleibt.“ Die erforderliche Unterstützung der Kommunen sieht der Landtagsabgeordnete mit den bereits beschlossenen Landes- und Bundeshilfen als gegeben an.

„Im Laufe des Jahres muss vielleicht noch nachgesteuert werden, aber wir befinden uns auf einem guten Weg in Schleswig-Holstein. Wichtig ist nun, die Erfordernisse von Klimaschutz und Nachhaltigkeit im Blick zu behalten, damit jetzt getätigte Investitionen zukunftsfähig sind! “

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